Am 11. Juli 2024 gab Deutschland bekannt, dass Komponenten der chinesischen Telekommunikationsgiganten Huawei und ZTE aufgrund nationaler Sicherheitsbedenken aus seinen 5G-Netzen schrittweise entfernt werden sollen. Dies markiert einen bedeutenden Wandel in der technologischen Politik des Landes im Angesicht globaler geopolitischer Spannungen. Das Innenministerium kündigte an, dass Huawei- und ZTE-Komponenten bis Ende 2026 nicht mehr im „Kern“ der 5G-Mobilnetze verwendet werden dürfen und vollständig bis Ende 2029 aus der Zugangsinfrastruktur und Übertragungstechnik entfernt sein müssen. Die Entscheidung rührt vor allem von der Sorge her, dass Cyberangriffe, die potenziell von Staaten wie China ausgehen, eine existenzielle Bedrohung für die Infrastruktur und die Bürger Deutschlands darstellen könnten.
In einer Erklärung betonte Innenministerin Nancy Faeser die Dringlichkeit, die Kommunikationsnetzwerke Deutschlands vor möglichen Cyberbedrohungen zu schützen und bezeichnete Cyberangriffe als „existenziellen Bedrohungen“. Sie hob die Bedeutung hervor, Sicherheitsrisiken zu minimieren und sich nicht von einzelnen Technologieanbietern abhängig zu machen. Dies ist besonders relevant, da Huawei und ZTE schon lange als führende Anbieter von 5G-Technologie bekannt sind. Der Beschluss Deutschlands, deren Komponenten aus den 5G-Netzen zu entfernen, folgt nach intensiven Konsultationen und Vereinbarungen mit führenden 5G-Netzbetreibern wie Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica. Diese Unternehmen haben sich bereit erklärt, das Verbot von Huawei- und ZTE-Ausrüstungen zu beherzigen und auszuführen.
Die wirtschaftlichen und geopolitischen Auswirkungen des Huawei-Banns
Am 11. Juli 2024 verkündete Deutschland, dass Komponenten der chinesischen Telekommunikationsunternehmen Huawei und ZTE aus Sicherheitsgründen schrittweise aus den 5G-Netzen entfernt werden sollen. Diese Entscheidung markiert einen Wendepunkt in der technologischen Politik des Landes im Kontext globaler geopolitischer Spannungen. Das Innenministerium gab bekannt, dass Huawei- und ZTE-Komponenten bis Ende 2026 aus dem „Kern“ der 5G-Netze und bis Ende 2029 vollständig aus der Zugangsinfrastruktur und Übertragungstechnik entfernt sein müssen.
Innenministerin Nancy Faeser betonte die Notwendigkeit, die Kommunikationsnetzwerke Deutschlands vor möglichen Cyberangriffen zu schützen, die als existenzielle Bedrohungen eingestuft werden. Sie unterstrich die Bedeutung der Minimierung von Sicherheitsrisiken und der Vermeidung einer Abhängigkeit von bestimmten Technologieanbietern. Diese Entscheidung ist besonders bedeutsam, da Huawei und ZTE als führende Akteure im Bereich der 5G-Technologie gelten. Der Beschluss kam nach intensiven Gesprächen mit führenden 5G-Netzbetreibern wie Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica, die zugestimmt haben, das Verbot der Huawei- und ZTE-Ausrüstungen umzusetzen.
