Die Europäische Kommission hat ihren Angemessenheitsbeschluss für den Datenschutzrahmen EU-USA angenommen. Darin wird festgelegt, dass die Vereinigten Staaten ein angemessenes Schutzniveau – vergleichbar mit dem der Europäischen Union – für personenbezogene Daten gewährleisten, die innerhalb des neuen Rahmens aus der EU an US-Unternehmen übermittelt werden.
„Der neue EU-US-Datenschutzrahmen wird sichere Datenströme für Europäer gewährleisten und Rechtssicherheit für Unternehmen auf beiden Seiten des Atlantiks bringen“, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Im Anschluss an die grundsätzliche Vereinbarung, die ich letztes Jahr mit Präsident Biden getroffen habe, haben die USA beispiellose Verpflichtungen zur Schaffung des neuen Rahmens umgesetzt.
